Rücklagen von Hochschulen, Studienbeitragswegfall und allgemeine Mittelkürzungen
„Ich bin mir durchaus darüber im Klaren, dass diese Situation für die Hochschulen nicht einfach ist. Aber die finanziellen Rahmenbedingungen des Landes machen bei allem Respekt vor der Leistung der Hochschulen einen moderaten Sparbeitrag unumgänglich“, sagte die Ministerin und fügte hinzu: „Ich halte diesen Beitrag nicht zuletzt angesichts der Rücklagen der Hochschulen von mehr als 250 Millionen Euro für vertretbar. Das ist zu verkraften, ohne Strukturen zu zerstören. Das erfordert aber auch Mut zur Verantwortung.“
Kühne-Hörmann stellte gleichzeitig heraus, dass alle übrigen Bestandteile der Hochschulfinanzierung nicht angetastet werden:
Das sind die so genannten Qualitätssicherungsmittel zur Verbesserung der Studienstruktur und der Lehre in Höhe von 92 Millionen Euro im Jahr, durch welche die abgeschafften Studienbeiträge kompensiert werden. Auch das Bau- und Investitionsprogramm HEUREKA bleibt mit Jahresraten von 250 Millionen Euro bis 2020 bestehen. Diese Raten werden durch das von 2009 bis 2012 laufende Sonderinvestitionsprogramm des Landes um 354 Millionen Euro und durch das Konjunkturprogramm II von Bund und Land in den Jahren von 2009 bis 2011 um 187 Millionen Euro noch verstärkt.
Nein, zu Kürzungen bei den Wissenschaften wird es durch die Einführung von Studienbeiträgen nicht kommen. Auch nicht unbedingt durch ihre Abschaffung. Wohl aber durch die Gemengelage, die entsteht, wenn Hochschulen einerseits Geld zurücklegen, auch weil sie den Wegfall von Studienbeiträgen befürchten, andererseits aber mit ihren normalen Mitteln kaum mehr studierbare Lehre anbieten können. Und was folgt? Bau- und Investitionsmittel werden nicht gekürzt, Mittel für Personal- und Sachkosten wohl. Prima, das bringt uns weit nach vorn auf dem Weg in die Wissensgesellschaft...